Für Dresden & Bautzen nach Berlin

Ich kämpfe im Bundestag für Gerechtigkeit und für Klimaschutz – global, aber auch hier vor Ort.
Ich möchte unsere Zukunft in Dresden und Bautzen gemeinsam mit euch gestalten.

Zu meinem Wahlkreis (Dresden II, Bautzen II, 160) gehören in Dresden die Ortsamtsbereiche Cotta, Klotzsche, Loschwitz, Neustadt und Pieschen und die Ortschaften Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf sowie im Landkreis Bautzen die Gemeinden Arnsdorf, Großröhrsdorf, Ottendorf-Okrilla, Radeberg und Wachau.

Mein Wahlkreis

1. Klima. Gerecht. Wirtschaften

In Berlin werden die Rahmenbedingungen für Klimaschutz gesetzt, doch die Gestaltung der  sozial-ökologische Transformation liegt gemeinsam bei Menschen und Wirtschaft vor Ort. Auf dem Weg zum 1.5 Grad Ziel brauchen Unternehmen klare Rahmenbedingungen und Bürokratieabbau, diese schaffen wir.

Ein Mindestlohn von 12 Euro, eine armutsfeste und sanktionsfreie Grundsicherung sowie ein faires Energiegeld, das pro Kopf zurück gezahlt wird,  nutzen bei gleichzeitiger Einführung der Vermögenssteuer ganz besonders einkommensarmen Menschen. So erreichen wir Klimaschutz, aber sozial gerecht!

Auch 30 Jahre nach der friedlichen Revolution und Wiedervereinigung, gibt es große Lohnunterschiede zwischen Ost und West. Ich setze mich ein für gleiche Branchenlöhne und Tarifverträge.

2. Eine lebenswerte Stadt: Freiräume & Mobilitätswende

Für effektiven Klimaschutz brauchen wir  eine Mobilitätswende hier vor Ort. Wir brauchen nicht nur sichere und schnelle Radwege in der Stadt, sondern auch eine gute Anbindung ins Umland, mit Bus, Bahn und Radwegen. Eine lebenswerte Stadt stellt nicht Platz für Autos in den Mittelpunkt, sondern Raum für Menschen. Gerade junge Menschen brauchen Freiräume, auch in der Stadt. Dazu müssen Frauen, Kinder oder Menschen mit Behinderungen in der Stadtplanung besonders berücksichtigt werden. 

3. Demokratie verteidigen 

Ich kämpfe gemeinsam mit Euch dafür, , dass unsere Stadt nicht weiter von Pegida, Nichtdenkern & Co vereinnahmt wird, dass demokratische Teilhabe für alle möglich ist und rechtsextreme Demokratiefeinde konsequent verfolgt werden. Wir brauchen stabilen Antifaschismus – auf den Straßen, in den Wohnzimmern und in den Parlamenten! Antifaschistische Initiativen in Dresden und Bautzen müssen auch aus dem Bundestag heraus gehört und nachhaltig finanziell gefördert werden. Deswegen treten wir ein für ein Demokratieförderungsgesetz.

4. Dresden muss sicherer Hafen werden

Menschenrechte sind nicht nur eine Frage der Außenpolitik. Sie werden auch an den europäischen Außengrenzen, in Deutschland und hier in Dresden verteidigt. Die Stadt Dresden muss endlich zum „Sicheren Hafen“ für Asylsuchende werden und sich bestmöglich für ihre Integration einsetzen.

5. Kultur ist systemrelevant

Die Dresdner Kunst- und Kulturszene macht die kulturelle und die wirtschaftliche Attraktivität unserer Stadt aus und lebt ein tolerantes Miteinander vor. Deshalb setzte ich mich für den Erhalt und die Förderung gerade von den Dresdner Clubs, aber auch Theater und Museen ein, zum Beispiel durch die Überarbeitung von Bebauungsplänen und den Abbau hindernder Verordnungen.
Kultur sollte als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. Künstler*innen und Kulturschaffende müssen besser abgesichert und beim Neustart nach der Pandemie unterstützt werden.