Wenn Frauen keine Rechte haben, sind alle davon betroffen!

Aktuelles /

Vor allem Frauen sind es, die gerade auf den Straßen Irans für ihre Menschenrechte demonstrieren. Menschenrechte, die ihnen jeden Tag von einem Regime genommen werden, dass die Rechte von Frauen, Andersgläubigen, Minderheiten, oppositionellen und queeren Menschen mit Füßen tritt. Warum eine feministische (Außen)politik notwendig und kein „nice to have“ ist? Genau deshalb! Masha Jina Amini, […]

Wenn Frauen keine Rechte haben, sind alle davon betroffen! Read More »

Nukleare Abrüstung stärken

Allgemein /

Anlässlich des 77. Jahrestags gedenken wir der Atomwaffenabwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki am 6. August 1945. Wir verneigen uns vor den zahlreichen Opfern. Die Erinnerung an die Katastrophe, die der Einsatz von Nuklearwaffen für die Bevölkerung Hiroshimas und Nagasakis auslöste, muss uns Warnung und Mahnung, gerade in der aktuellen Situation, sein. Hier

Nukleare Abrüstung stärken Read More »

Afghanistan: Menschenverachtende Behandlung von Frauen und Mädchen ist unerträglich

Aktuelles, Allgemein /

Zur Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International zur Situation von Frauen und Mädchen in Afghanistan erklären Schahina Gambir, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Bericht von Amnesty International belegt die menschenverachtende Behandlung von Frauen und Mädchen durch die Taliban. Sie werden ihrer Grund- und Menschenrechte beraubt. Sie dürfen sich nicht frei bewegen,

Afghanistan: Menschenverachtende Behandlung von Frauen und Mädchen ist unerträglich Read More »

Wir sprechen uns gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus!

Aktuelles, Allgemein /

Journalist*innen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden. In keinem Land der Welt. Die Entscheidung über die Auslieferung von Julian Assange an die USA falsch und gibt fatale Signale für die Pressefreiheit weltweit. Aus diesem Grund und aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands muss Julian Assange umgehend freikommen. Julian Assange kann seit nun mehr als 11

Wir sprechen uns gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Read More »

Zeitenwende bei der NATO

Aktuelles, Allgemein /

Anlässlich des heutigen Abschluss des NATO-Gipfels in Madrid erklären Jürgen Trittin, Sprecher fürAußenpolitik, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat eine Neukalibrierung der gemeinsamen Sicherheits-und Verteidigungspolitik nötig gemacht. Die weitere Unterstützung der Ukraine durch militärische und finanzielle Beiträge ist ein klares Zeichen der Kooperation und anhaltenden Solidarität mit

Zeitenwende bei der NATO Read More »

Nuklearem Wettrüsten entschieden entgegentreten

Aktuelles, Allgemein /

Mit ihrem Jahresbericht beschreibt SIPRI einen besorgniserregenden Trend zur erstmaligen erneuten nuklearen Aufrüstung seit Ende des Kalten Kriegs. Dass laut Bericht alle neun nuklearen Staaten im letzten Jahr auf Modernisierung und Aufrüstung setzten, ist ein alarmierendes Zeichen. Noch dramatischer sind die verschärfte Rhetorik und die impliziten Androhungen eines Einsatzes von Atomwaffen, die wir seit Russlands Angriff auf die Ukraine aus dem Kreml hören.

Nuklearem Wettrüsten entschieden entgegentreten Read More »

Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum Sondervermögen

Aktuelles, Allgemein /

Ich habe der Errichtung des Sondervermögens Bundeswehr mit dem Zweck der Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit zugestimmt. Diese Entscheidung habe ich mir keinesfalls leicht gemacht und meine Abwägungen möchte ich gerne hier erläutern. Ich würde gerne in einer Welt leben, in der es kein Militär und damit auch keine Militärausgaben geben müsste. Aber in solch

Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum Sondervermögen Read More »