Der Anschlag auf die Asylunterkunft in Bautzen ist furchtbar und widerspricht unseren demokratischen Grundwerten. Überraschend kam ein solcher Gewaltakt aber leider nicht. Rechtsextreme Übergriffe in Deutschland mehren sich und stellen eine enorme Gefahr für viele Menschen dar. Es ist die Verantwortung des Staates, auf allen seinen Ebenen Sicherheit für alle Menschen im Land zu gewährleisten.Schon […]
In Ottendorf war ich Steffen Böhme und seine Bäckerei besucht. Zusammen haben wir uns über Preiserhöhungen, seine Existenzängste und geplante Hilfen der Bundesregierung unterhalten. Diese stellt umfangreiche Finanzmittel von bis zu 200 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese kommen nicht nur der Industrie und den privaten Haushalten, sondern auch den kleinen und mittleren Unternehmen zugute.Auch wurde
Anlässlich der in Dublin am 18.11.2022 stattfindenden Konferenz zum Schutz der Zivilbevölkerung vor der dem Einsatz von Explosionswaffen in bewohnten Gebieten (EWIPA), erklärt Merle Spellerberg, Obfrau im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung: Immer mehr Zivilist:innen werden Opfer von bewaffneten Konflikten. Insbesondere beim Einsatz von Bomben und anderen Explosionswaffen in bewohnten Gebieten ist ein Großteil
Zivilbevölkerung muss in bewaffneten Konflikten besser geschützt werden Read More »
Das Etat für Abrüstungsinitiativen wurde nach intensiven Verhandlungen in der Ampelkoalition für das nächste Jahr zusätzlich um 37 Millionen Euro aufgestockt. Das ist ein riesiger grüner Erfolg und ein gutes Zeichen für Rüstungskontrolle und Nichtverbreitungszusammenarbeit!Weitere Informationen und meine Kommentare dazu finden sich in diesem Artikel.
37 Millionen Euro zusätzlich für weltweite Abrüstung Read More »
Zur Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International zur Situation von Frauen und Mädchen in Afghanistan erklären Schahina Gambir, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Bericht von Amnesty International belegt die menschenverachtende Behandlung von Frauen und Mädchen durch die Taliban. Sie werden ihrer Grund- und Menschenrechte beraubt. Sie dürfen sich nicht frei bewegen,
Afghanistan: Menschenverachtende Behandlung von Frauen und Mädchen ist unerträglich Read More »
Anlässlich des heutigen Abschluss des NATO-Gipfels in Madrid erklären Jürgen Trittin, Sprecher fürAußenpolitik, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat eine Neukalibrierung der gemeinsamen Sicherheits-und Verteidigungspolitik nötig gemacht. Die weitere Unterstützung der Ukraine durch militärische und finanzielle Beiträge ist ein klares Zeichen der Kooperation und anhaltenden Solidarität mit
Was eine großartige Gruppe engagierter und interessierter Menschen! Letzte Woche durfte ich Menschen aus Sachsen und ganz Deutschland in Berlin begrüßen. Die BPA Fahrt widmete sich ganz dem Thema: Feministische Außenpolitik. Gemeinsam wurde sich ausgetauscht, Fragen gestellt, diskutiert und gelernt. Danke an alle Teilnehmenden!& an alle die dieses Mal nicht dabei sein konnten: die nächste
BPA-Fahrt zum Themenschwerpunkt feministische Außenpolitik Read More »
Meine Plenarrede vom 11.11.2022 Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Viele von uns hier haben am Dienstag wie jedes Jahr vor Weihnachten auf den gelben Bändern des BundeswehrVerbandes wieder unsere Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz niedergeschrieben. Diese Bänder sind jetzt wieder auf dem Weg, unter anderem in den Norden Malis, in das Camp Castor
Russlands verbale Eskalation bezüglich des Nutzens von Atomwaffen verurteilen wir scharf. Diese Rhetorik des Drohens darf niemals normalisiert werden. Gemeinsam mit einer Gruppe von 42 Parlamentarier*innen aus 13 Ländern habe ich das deutlich gemacht. Mehr dazu: https://www.euractiv.com/section/defence-and-security/opinion/we-must-condemn-any-and-all-threats-to-use-nuclear-weapons/
Jede Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen muss verurteilt werden Read More »
Unser Fachgespräch am 11. Oktober Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, erstmals eine umfassende nationale Sicherheitsstrategie zu erarbeiten. Die Sicherheitsstrategie wird unter der Federführung des Auswärtigen Amtes ressortübergreifend und in einem breiten Dialogprozess erarbeitet. Im Rahmen unseres Fachgesprächs haben wir uns mit unseren Gästen und Expert*innen über die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen und zentrale Elemente
Der Weg zu einer nationalen Sicherheitsstrategie Read More »
Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, wir sehen gerade Menschen im Iran, die angeführt von mutigen Frauen ihr Leben riskieren, um für ihre Freiheit und ihre Rechte gegen einen repressiven und massiv gewaltvollen Staat zu kämpfen. Die den Tod von Jina Mahsa Amini nicht einfach hinnehmen. Die kämpfen, trotz ihrer Angst, dass ihre Freund*innen, Schwestern, Kinder, nicht lebend von einem
Meine Plenarrede am 12.10.22: Feministische Außenpolitik im Iran Read More »
Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages habe ich regelmäßig die Möglichkeit politische Fahrten für Bürger*innen nach Berlin durchzuführen. Die nächste Berlinfahrt wird vom 10. bis 11. November mit dem Schwerpunktthema feministische Außenpolitik, einem meiner Herzensthemen, stattfinden. Auf dem Programm stehen neben dem obligatorischen Plenar- und Kuppelbesuch des Deutschen Bundestags u.a. Gespräche mit der Schwedischen Botschaft (der Vorreiterin
